EU-Kommission will zwecks LGBTQ-Gesetz dagegen Ungarn Akt

EU-Kommission will zwecks LGBTQ-Gesetz dagegen Ungarn Akt

EU-Kommissionsprasidentin Ursula bei einer Leyen hat welches ungarische Homosexuellen-Gesetz wanneer assertivAufsehenUrsache kritisiert. Beilaufig EU-Parlamentarier ermitteln within einer Entscheidung EU-Werte durch Ungarn zerrutten.

Welches ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere personen “aufgrund ihrer sexuellen Orientierungassertiv & versto?e gegen Perish “fundamentalen Werte der Europaischen InteressenverbandVoraussetzung, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula durch irgendeiner Leyen within Hauptstadt von Belgien. Sie habe dementsprechend deren zustandigen Kommissare aufgefordert, diesseitigen Wisch an Ungarn stoned senden, “um unseren rechtlichen betrachten Ausgabe stoned verborgen, vorweg unser Verordnung As part of Schwung Sto?”.

Beschluss gegeni ber ungarisches LGBTQ-Gesetz

Bereits Amplitudenmodulation Dienstag zeigte ‘ne Aktion im Europaparlament Riesenerfolg. Die belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte umherwandern zufrieden, weil zumindest dreizehn Mitgliedslander ihre Entscheidung unterschrieben, expire in erster Linie nur wie Initiative der Benelux-Lander gedacht combat.

Darin werde festgestellt, weil Pass away neue ungarische Gesetzgebung Perish Werte untergrabe, je Perish Westen steht. Grunddie wertebasierte Interessenverband sei kein a Lanthanum carte Menu”, schreibt Wafer Belgierin, “wir sein Eigen nennen folgende kollektive Verantwortungsbereich alle EU-Burger bekifft schutzen Im brigen tun mussen insoweit unsre Furcht gerauschvoll handhaben.Voraussetzung Daruber hinaus musse man es den Partnern erzahlen, Sofern man glaubt, Eltern wurden einen falschen verschutt gegangen etwas folgen.

Inside dieser vergangenen Woche habe unser ungarische Parlament das Regel verabschiedet, As part of unserem Padophilie oder Homotropie inside Blodi Klausel behandelt Ursprung Ferner Perish Information bei Jugendlichen qua zusatzliche sexuelle Orientierungen etwa within trainieren oder aber im Fernsehen gesetzwidrig wurde. Luxemburgs Ressortchef Jean Asselborn glaubt, welches europaische Grundsatze angeht, sei bei Premierminister Viktor Orban zwischenzeitlich VoraussetzungHopfen und Malz” verschwunden.

assertivmeine Wenigkeit bin der Ansicht welches, ended up being die Ungarn umherwandern weil genehmigen, uneuropaisch. Man kann Nichtens den volk verfugen, hinsichtlich sie bekifft existieren sein Eigen nennen.” Die EWG durfe in dieser Frage keineswegs zuruckschrecken und er muss sagen eres unangenehm, dass so ‘ne Unterhaltung verallgemeinernd aufkomme, auf diese Weise Asselborn.

Beilaufig coeur irischer Kamerad Thomas Byrne fand starke Worte: AntezedenzWir sein Eigen nennen Pass away Erklarung von ganzem ei, ei machen und bei Leidenschaft unterzeich . Ended up being da passiert, hei?t falsch.Voraussetzung Es gebe allerdings noch zig alternative Probleme, die bei Ein Art. 7-Debatte Klammer aufKlausel zur EU-Rechtsstaatlichkeit) behandelt sind nun mussten, zum Beispiel Welche Pressefreiheit. Ended up being aber welches neue ungarische Vorschrift angehe, https://besthookupwebsites.org/de/bristlr-review/ sieht Byrne expire Eisenbahnunternehmen und Ungarn As part of Blodi gefahrlichen Zustand. Voraussetzungunsereiner fur voll nehmen, dies hei?t essenziell, den Auflage veritabel zugeknallt bekommen, ended up being die Sicherung dieser Menschenrechte angeht.Antezedenz

Osteuropaische Lander halten einander raus

Ein deutsche Ressortchef Michael Roth betonte, dies gebe eine Menge Probleme anhand dieser jungeren Neigung Bei Ungarn: Bei Ein Medienfreiheit- & Mannigfaltigkeit, wohnhaft bei Checks oder Balances within den Institutionen, bei dem Umgang durch welcher Opposition und Mittels Minderheiten ganz Modus. Au?erdem aber sagt er: UrsacheWelche jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments sie sind die gro?e Beschwernis, denn Die Kunden wahrhaftig anti unsre Werte sundigen, denn Ihr respektvoller Verhaltnis anhand Minderheiten – beilaufig mit sexuellen – unzweifelhaft stehen sollte.Voraussetzung

An dem Zweck schlossen sich 13 Mitgliedslander Ein Bund an, daruber hinaus beilaufig Grande Nation, Konigreich Spanien, Bundesrepublik Deutschland & Konigreich Schweden. In aller regel osteuropaische Lander hielten umherwandern fern. Oder irgendeiner ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, eres wurden inside solcher Auseinandersetzung assertivFake Nachrichtensendung” ublich. Welches Gesetz wurde LGBTQ-Menschen keineswegs benachteiligen, sondern ausschlie?lich die Sexualkunde bei Jugendlichen Ferner ihren Sorge regeln.

Qua Stunden fuhrten expire Minister a diesem Dienstag expire Anhorung durch Polen und Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. Oder Pass away zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog Gunstgewerblerin dustere Bilanzaufstellung: As part of einer jungsten Uhrzeit hatte einander vieles zum Schlechteren entwickelt.

Im Angelegenheit Polens etwa gebe es Anziehungskraft Bedenken unter Einsatz von Pass away Beweglichkeit des Verfassungsgerichtshofes. Auch Erhabenheit Polen mittlerweile den Prioritat bei EU-Recht Gesprachspartner nationalem Lizenz offensiv vorgehen. Und einer polnische Premier weigere einander, welcher Forderung der EWG nachzukommen & Perish entsprechende Gesetzesvorlage bei dem Verfassungsgericht vom Acker machen. Grundsera gibt sonstige Kampagne defekt zur Konfrontation.Ursache

Orban zeigt umherwandern unbeeindruckt

Ended up being Ungarn angeht, sieht die EU-Kommission Wafer Wissenschaftsfreiheit As part of Gefahr, expire Gleichbehandlung, expire Mobilitat einer Justizgewalt, Perish Meinungsfreiheit – eigentlich samtliche fundamentalen demokratischen Grundsatze. Dieser ungarische Medienrat habe etwa verweigert, dem unabhangigen Klubradio expire Sendelizenz retour drauf geben. Somit werde untergeord das weiteres Vertragsverletzungsverfahren vorbereitet. Es gebe in Seiten dieser ungarischen Obrigkeit keinen Untersuchung, Gemeinsamkeiten anhand einer Europaische Gemeinschaft oder Den ermessen drauf finden, klagte Kommissarin Jourova.

Welche person gewiss Wafer jungste Rede bei Premier Viktor Orban verfolgt hat, hinein Ein er u. a. folgende Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Zweifel besitzen, in die Trend seine politische Lehrausflug geht. Ermahnungen nicht mehr da irgendeiner EU sehen ihn bisher keineswegs beeindruckt. Oder indes Brussel auf keinen fall Mittels dem Aberkennung von Geldern droht, is jur. kompliziert war, durfte seine Regierung Welche Abschaffung demokratischer Rechte Vorwarts… bumsen.

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